Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auf die Abfrage von Typen und Fabrikaten kann auch verzichtet werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Produktneutrale Ausschreibung: Verzicht auf Abfrage von Typen und Fabrikaten zulässig! (VPR 2016, 207)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Produktneutrale Ausschreibung: Verzicht auf Abfrage von Typen und Fabrikaten zulässig! (IBR 2016, 601)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• VK Bund, 04.10.2012 - VK 2-86/12

  Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Aus dem Verhältnis des Auftragsumfangs zu den bisherigen Jahresumsätzen des Bieters kann zudem nicht pauschal auf dessen mangelnde wirtschaftliche bzw. personelle Leistungsfähigkeit geschlossen werden (VK Bund, Beschluss vom 04.10.2012 - VK 2-86/12).
• OLG Saarbrücken, 30.07.2007 - 1 Verg 3/07

  Unklare Verdingungsunterlagen gehen zu Lasten der Vergabestelle

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Auch der Wortlaut, dass sich diese Bestimmung an den Bieter oder auch Auftragnehmer richtet, ist als Indiz dafür zu werten, dass dieser Nachweis erst nach Auftragserteilung (so. bspw. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 30.07.2007 - 1 Verg 3/07) - im Rahmen der eigenen Werkplanung nachzuweisen ist, nicht bereits mit Angebotsabgabe.
• OLG München, 10.04.2014 - Verg 1/14

  Vergabeverfahren: Bindungswirkung der Konkretisierung des Angebots bei …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Eine solche Gestaltung der Ausschreibung, die auf eine Abfrage der Typen und Fabrikate verzichtet ist vergaberechtlich zulässig und verlagert die konkrete Produktabfrage auf die Aufklärung (OLG München, B. v. 10.04.2014 - Verg 1/14; B. v. 25.11.- - Verg 13/13).

 
• OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

  Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Richtig ist, dass eine Vergabekammer die mündliche Verhandlung wiederzueröffnen hat, sofern sie aufgrund einer zulässigen Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes (§ 110 Abs. 1 Satz 1 GWB) weitere, von den Verfahrensbeteiligten nicht erkannte Vergaberechtsverstöße entdeckt, auf die bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung nicht eingegangen wurde (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2015 - Verg 25/15).
• VK Nordbayern, 02.10.2013 - 21.VK-3194-36/13

  Prüfung der Eignung: Weiter Beurteilungsspielraum!

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Vor dem Hintergrund des letzten Vorwurfes der Beigeladenen war in aller Deutlichkeit zunächst darauf zu verweisen, dass dem öffentlichen Auftraggeber im Rahmen der materiellen Eignungsprüfung ein Beurteilungsspielraum zusteht, der von den Nachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüft werden kann (VK Nordbayern, Beschluss vom 02.10.- - 21.VK-3194-36/13).
• VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15

  Nachprüfungsverfahren: Softwarepaket

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Unklarheiten in Bezug auf die bei Angebotsabgabe zu erbringenden Nachweisanforderungen dürfen nicht zu Lasten der Bieter gehen, sie gehen insoweit zu Lasten der Vergabestelle (Schleswig-Holsteinisches OLG, B. v. 15.04.2014 - 1 Verg 4/13; VK Bund, B. v. 22.07.2015 - VK 2-61/15).
• OLG Schleswig, 15.04.2014 - 1 Verg 4/13

  Vergabeverfahren: Voraussetzungen einer Rügeobliegenheit; Zulässigkeit der …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Unklarheiten in Bezug auf die bei Angebotsabgabe zu erbringenden Nachweisanforderungen dürfen nicht zu Lasten der Bieter gehen, sie gehen insoweit zu Lasten der Vergabestelle (Schleswig-Holsteinisches OLG, B. v. 15.04.2014 - 1 Verg 4/13; VK Bund, B. v. 22.07.2015 - VK 2-61/15).
• OLG Celle, 04.03.2010 - 13 Verg 1/10

  Hinweispflicht der Vergabestelle auf die Rechtsbehelfsfrist des § 107 Abs. 3 Nr. …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Vor dem Hintergrund, dass mit der Einführung des § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB a.F. eine Antragsfrist geschaffen wurde, die den Primärrechtschutz des Bieters zeitlich begrenzt, sind an die Eindeutigkeit der Nichtabhilfeerklärung gem. § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB a.F. hohe Anforderungen zu stellen (OLG Celle, B. v. 04.03.2010 - 13 Verg 1/10).
• OLG Dresden, 17.01.2014 - Verg 7/13

  Referenzen müssen vergleichbare Leistungen betreffen!

  Auszug aus VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

  Die Bedeutung einer Nichtabhilfe kann diesem Schreiben vom 18. März 2016 schon deshalb nicht beigemessen werden da es nicht mit einer auf die Frist des § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB a.F. verweisenden Rechtsbehelfsbelehrung versehen war (vgl. dazu bereits: OLG Dresden, B. v. 17.01.2014 - Verg 7/13).